22. ABK – Aachener Altlasten- und Bergschadenkundliches Kolloquium

Dienstag, 13.07.2021

 

Kohleausstieg – rechtlich, technisch, gesellschaftlich

Gastgeber: Prof. Dr. Walter Frenz und Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen/GDMB

Der Kohleausstieg schreitet immer weiter voran, aber es stellen sich weiterhin viele Fragen. Aktuell sind es vor allem Folgende:

- Stoppt die EU-Kommission die Entschädigungen wegen des Beihilfenverbots? Am 2.3.2021 eröffnete sie das förmliche Beihilfeverfahren.

- Ist die nationale Verfassungsmäßigkeit von § 48 KVBG geklärt?

- Wie weit ist die (geänderte) Planung für die rheinischen Tagebaue gediehen, wie weit ist die Zulassung?

- Welche Konsequenzen ergeben sich konkret für die Wiedernutzbarmachung? Wie wird sichergestellt, dass insoweit keine Beihilfen gewährt werden – etwa durch die sich direkt anschließende Förderung von Zukunftsprojekten?

- Wie ist der Stand der Enteignungen/Umsiedlungen?

- Welche technischen Herausforderungen stellen sich durch die geänderte Planung?

- Welche Zukunftsprojekte werden für das Rheinische Revier bereits gefördert?

- Wie ist der Stand der Antragstellung und der Auswahl künftiger Projekte?

- Gibt es Parallelen und Unterschiede in der Lausitz?

- Wie steht es aktuell mit Sicherheitsleistungen? Müssen hier Nachforderungen erfolgen?

Vortragende u.a.: Prof. Dr. Christian Pielow (Bochum), Prof. Dr. Elisabeth Clausen (Aachen), Dr. Wolf Friedrich Spieth (Berlin), Dirk Teßmer (Frankfurt a.M.), Ralph Sterck (Jülich)

Änderungen vorbehalten, Stand: 22.4.2021

Weitere Informationen: www.abk.gdmb.de